Laut eines Berichtes des SWR, waren die Fällung der Bäume im Stuttgarter Schloßgarten illegal. Der Deutschen Bahn lag bereits am 30.09.2010 ein Schreiben des Eisenbahn Bundesamtes vor, dass die Abholzung untersagte.
Die Deutsche Bahn hätte bis zum 8.10.2010 Ausführungen zur landschaftspflegerischen Begleitplanung vorlegen müssen. Gemeint sind damit Maßnahmen zum Naturschutz die den Juchtenkäfer, Fledermäuse und die Hohltaube betreffen
SWR – Eisenbahn Bundesamt untersagt Baumfällarbeiten
UPDATE – 1.10.2010 – 10.00
Gegen 2 Uhr Nachts wurde trotz anhaltender Proteste und mit massiver Polizeiabsicherung, mit dem fällen der Bäume im Berliner Schlossgarten begonnen.
Heute morgen um 9 Uhr, ich war live vor Ort, wurde von den Linken/Grünen ein Geschäftsordnung-Änderungsantrag im Plenum des Deutschen Bundetages eingebracht. Dieser sollte eine Änderung der Tagesordnung herbeiführen, diese Änderung sollte bezwecken, das im Bundestag eine Debatte über die Vorfälle am gestrigen Tag in Stuttgart angesetzt wird.
Die erforderliche 2/3 Mehrheit wurde aber verfehlt, da CDU und FDP geschlossen gegen diesen Antrag gestimmt haben. Somit wird es keine Debatte zu den Vorfällen in Stuttgart im Bundestag geben.
Heribert Rech, Innenminister in Baden-Württemberg, schob die Schuld an der Eskalation der weil den Demonstranten in die Schuhe. Ein wahres Trauerspiel, das ich euch unter angegeben Link anschauen könnt.
Heribert Rech – Die Demonstranten sind schuld!
Ich fordere euch daher auf, fahrt nach Stuttgart und unterstützt die Demonstranten vor Ort.
Denn dort wo Bürgerrechte mit Füßen getreten werden, ist ziviler Ungehorsam erste Bürgerpflicht.
UPDATE: – 1.10.2010 – 12.25
Inzwischen wurde von der Parlamentarischen Geschäftsführerin, der Grünen, Britta Haßelmann eine öffentliche Stunde beim Bundestagspräsidenten beantragt.
Der Termin soll am 6.10.2010 statt finden.Hier wird dann öffentlich im Plenum des Bundestages über die Geschehnisse bezüglich Stuttgart 21 debattiert.
Neuer Wahlslogan der CDU: „Wer uns nicht wählt, kriegt in die Fresse“.
Ich bin der Meinung, wo Kinder durch den Staat nieder geprügelt werden, da wird sozialer Ungehorsam zur Bürgerpflicht.
Eigentlich war ich ja pro Stuttgart 21, aber nun muss jeder mündige Bürger schon aus Prinzip gegen dieses Projekt sein, denn hier wird gerade die Demokratie zu Grabe getragen.
What is life? This is live!
Aber was will man sich beschweren, nach einer Flasche Foradorio, Teroldeogo Rotaliano, Jahrgang 2006
Keep on Rockin…
oder wie ein Wein Kenner sagen würde:
Ich hatte ihn vier Stunden in der Karaffe und es war ein richtig seriöser, lecker Rotwein mit viel Frucht, präsenten, aber reifen Tanninen und einer beeindruckenden Struktur. Auf dem Punkt war er sicher, aber er hatte auch noch Potential für ein paar Jahre. Direkt nach dem Öffnen war er etwas „sperrig“ und ein richtig kleiner Klotz. Mit der Zeit und viel Luft wurde er aber immer harmonischer und zivilisierter.
